Ungültige Stimmen (Leerstimmen) bei Bundestagswahlen

Seit der Wiedervereinigung liegt die Anzahl der ungültigen Zweitstimmen bei Bundestagswahlen zwischen 540 000 und 756 000. Als Schätzung der Anzahl von ungültigen Stimmen bei der Bundestagswahl 2017 wird willkürlich der Durchschnitt der letzten 4 Bundestagswahlen berechnet: 640 000. In Ermangelung einer echten Schätzung oder Prognose wird dieser Wert für Diagramme auf dieser Website angewendet.

Nicht-Anerkennung von ungültige Stimmen (Leerstimmen)

Leere Wahlzettel gelten nach dem Bundeswahlgesetz als ungültig1. In einigen Ländern gelten Leerstimmen als wichtiges Wahlkonzept, als Ausdrucksmöglichkeit der Wähler: Diese Wahlzettel werden gezählt und nicht sofort für ungültig erklärt. In diesen Ländern sind leere Stimmzettel eine Wahloption, die es den Wählern ermöglicht, ihre Ablehnung aller Kandidaten oder aller Parteien zum Ausdruck zu bringen.

NOTA steht für None of the above, eine Bezeichnung für leere Stimmzettel. Bei deutsche Bundestagswahlen gibt es diese Option nicht.

Das NOTA-Logo ist ein Ausdruck der politischen Unzufriedenheit, der Enthaltung oder Nichtübereinstimmung mit der Politik der Parteien oder Kandidaten

Im englischsprachigen Raum werden leere Wahlzettel als NOTA bezeichnet: „None Of The Above“ für „Keine der oben genannten“2. In Frankreich ist der „vote blanc“ ein oft erwähntes Element der politischen Debatte, in Spanien ist der „voto en blanco“ im Wahlgesetz verankert. Indien, die größte sogenannte Demokratie mit mehr als 1 250 Milionen Einwohnern, davon 814,5 Millionen Wahlberechtigte, zählt Leerstimmen (NOTA) als Wahloption. Bei der letzten Wahl gab es allerdings nur 1,1 Prozent NOTA-Stimmen, etwa 6 Millionen Wähler3.

Bei Wahlen in Deutschland gibt es keine NOTA-Option, also keine Möglichkeit, seine politische Unzufriedenheit über die Parteien und Kandidaten auszudrücken. Es gibt zahlreiche Gründe4 für die Ungültigkeit der Wahlzettel, und da die Anzahl der leeren Wahlzettel nicht ermittelt wird, ist eine Schätzung der aus Protest absichtlich abgegebenen leeren Stimmen nicht möglich.

Die Partei der Nichtwähler

Die offizielle Partei der Nichtwähler (oder Nichtwählerpartei) sieht sich als eine Alternative zur Stimmenthaltung. Sie kann als eine NOTA-ähnliche Alternative gesehen werden. Sie wurde zur Bundestagswahl 2013 zugelassen, erreichte aber nur 11 349 Stimmen.

Offizielle Website der Partei der Nichtwähler
Partei der Nichtwähler auf Wikipedia
 

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